Soziale Stadt: vom überforderten Fachprogramm zurück zur Stadtpolitik.

Abstract

Nach 5 Jahren der Umsetzung des Bund-Länder-Programms "Soziale Stadt" stellt sich die Frage, ob das Programm mit seinem Politikansatz tatsächlich in der Lage ist, einen veränderten Umgang mit benachteiligten Quartieren zu unterstützen: Konnte das Programm weitere Ressourcen mobilisieren und ein gemeinsames Problemverständnis der sozial- und stadtpolitischen Schlüsselakteure erzeugen? Die aktuellen Zwischenbilanzen kommen zu zurückhaltenden Einschätzungen über Mittelbündelung und Ressortintegration. Nach anfänglicher Euphorie scheinen die Anstrengungen vielerorts ins Stocken geraten zu sein. Es wird die These entfaltet, dass die institutionelle Überdeterminierung des Programms selbst eine wesentliche Erblast und Hürde bei der Verfolgung seiner Policy-Ziele darstellt. Als investives Leitprogramm ist es mit seinem investiven Kern, dem Mehrebenen-Ansatz und seiner sektoralen Leitfunktion dreifach pfadgebunden. Dieses Arrangement steht dem Ziel der Politikerneuerung entgegen und trägt erheblich zu den bisherigen Implementationsdefiziten bei. Entsprechend plädiert der Beitrag für eine neuerliche Öffnung der Debatte und eine Weiterentwicklung der Sozialen Stadt im Sinne einer integrierten Politik anstelle einer bloßen technischen Weiterentwicklung des Programms. Um nachhaltig Verbesserungen in den Quartieren durch integrierte Politik zu erreichen, erscheint der Weg des "mainstreaming", d.h. einer Veralltäglichung von kooperativem Handeln in den Schlüsselressorts unumgänglich. Dies ist nur über eine gesellschaftspolitische Debatte und nicht über ein sektorales Programm zu erreichen. goj/difu