Probleme bebauter Altlasten und Handlungsmöglichkeiten aus kommunaler Sicht.

Abstract

In den Kommunen wurden im Laufe des letzten Jahrzehnts Altlastenkataster erarbeitet, die einen Überblick über Belastungen und vermutete Schäden im jeweiligen Gemeindegebiet geben. Damit ist die Öffentlichkeit informiert, und es ist eine erforderliche Warnfunktion erfüllt. Die Altlastenfrage hat auch hinreichend Eingang in die Bauleitplanung gefunden; allerdings ist die Erarbeitung des erforderlichen Abwägungsmaterials mit erheblichem Aufwand verbunden. Insbesondere die Gutachter beherrschen das Metier der Analyse und Handlungsempfehlungen. Sehr viel gravierendere Schwierigkeiten bestehen aber nach wie vor bei der tatsächlichen Beseitigung von Altlasten. Es fehlen kodifizierte Grenzwerte zur eindeutigen Beurteilung. Gutachter und Fachinstitute haben Beurteilungsmaßstäbe angenommen und weiterentwickelt, die jedoch durchaus auch zu vorsichtig sind oder mit Rücksicht auf Unsicherheit und Ängste in der Bevölkerung zu rigide Forderungen erheben und umstritten sind. Deshalb bereitet die Genehmigungsfähigkeit der Sanierungsverfahren in Praxis und Theorie Schwierigkeiten. Noch größer ist das Problem ausreichenden Deponieraums und last but not least die fehlende Akzeptanz in der Bevölkerung zu Verfahren und Wiedernutzung von Flächen. In Anbetracht von Bauflächenengpässen besonders im Wohnungsbau müssen die Kommunen in die Lage versetzt werden, hier effektiver arbeiten zu können. - (n.Verf.)