Rechtliche Möglichkeiten der Gestaltung für Kommunen. Infrastruktur und Wettbewerb im ÖPNV.

Abstract

Im Zusammenhang mit der Diskussion um die von der EU geforderten Öffnung der europäischen Nahverkehrsmärkte wird zunehmend deutlich, dass die mit dem Betrieb des ÖPNV zusammenhängenden Fragen nicht losgelöst von der verkehrlichen Infrastruktur betrachtet werden können. Der Beitrag widmet sich dem Thema Infrastruktur und Wettbewerb unter besonderer Berücksichtigung der rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen. Es werden zunächst die Anforderungen an die Organisation der ÖPNV-Infrastruktur unter organisations-, vergabe-, beihilfen- und steuerrechtlichen Aspekten erläutert. Im Anschluss daran werden Grundmodelle der Organisation aus Sicht der Aufgabenträger beleuchtet. difu