Energiepolitik neu aufgeladen. Das energiepolitische Konzept der Bundesregierung aus kommunaler Sicht.

Abstract

Die Bundesregierung hat am 6. Juni 2011 Eckpunkte für ein energiepolitisches Konzept vorgestellt. Dies war mit insgesamt acht Gesetzesbeschlüssen verbunden. Der spektakulärste ist die Änderung des Atomgesetzes mit dem schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022. Daran manifestiert sich ein noch spektakulärerer Vorgang: die energiepolitische Wende der Bundesregierung innerhalb weniger Monate. Kommunen und Stadtwerke spielten im Energiekonzept der Bundesregierung aus dem September 2010 praktisch keine Rolle. Welche Rolle ist ihnen jetzt zugedacht und welche Rolle sollten sie spielen? Diesen Fragen geht der Beitrag nach.