Neubauförderung trotz Leerstands? Brandenburg.

Abstract

Auch nach Jahren erfolgreichen Stadtumbaus bleibt der Wohnungsleerstand in vielen Städten des Landes Brandenburg mit zweistelligen Quoten ein Problem. Dennoch ist in einigen Marktsegmenten der Wohnungsneubau notwendig. Der Blick auf den Brandenburger Wohnungsmarkt zeigt, dass Wohnungsangebot und Wohnungsnachfrage nicht immer zueinander passen. So besteht aufgrund des demographischen Wandels eine wachsende Nachfrage nach kleineren, energieeffizienten sowie barrierearmen Wohnungen in Innenstadtlagen. Hier ist eine Angebotsdifferenzierung in Form von Ersatzneubau und Lückenschließung sinnvoll. Außerdem kann es in den wachsenden Städten des Berliner Umlands aufgrund eines Mangels an mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum zu Engpässen bei der Wohnraumversorgung einkommensschwächererer Haushalte kommen. Durch Neubauförderung können hier zusätzliche Bindungen erzielt werden. Hierauf hat das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (MIL) des Landes Brandenburg mit der Einführung einer Neubaukomponente bei der Wohnraumförderung reagiert. Im Jahr 2010 hat das MIL erstmals einen Fördermittelwettbewerb ausgelobt. Das Ziel war, nachahmenswerte Modellprojekte bekannt zu machen und zu unterstützen. Insgesamt wurden 44 Bewerbungen aus 18 brandenburgischen Städten eingereicht. 13 Anträge mit insgesamt 273 Wohnungen wurden für eine Förderung ausgezeichnet. Aufgrund des Wegfalls der Kompensationsmittel des Bundes für die Wohnraumförderung ab 2013 musste die für 2012 geplante Fortführung des Fördermittelwettbewerbs in Brandenburg zunächst zurückgestellt werden. Über eine Weiterführung der Kompensationsmittel wird derzeit auf Bundesebene verhandelt. Sobald die Zahlung von Kompensationsleistungen durch den Bund für die Wohnraumförderung der Länder auch in Zukunft gesichert werden kann, ist die erneute Auslobung eines Fördermittelwettbewerbs für modellhaften Wohnungsbau in Brandenburg vorgesehen.