Energiesparoffensive und soziale Energiepolitik. Grüne Antworten auf das Problem steigender Energiepreise.

Abstract

Der dramatische Anstieg der Energiepreise, angetrieben durch die zunehmende Verknappung fossiler Energie, entwickelt sich zu einem wachsenden sozialen Problem. Laut Wohngeld- und Mietenbericht 2006 sind seit 2001 die warmen Betriebskosten um ein Drittel angestiegen. Der beste Schutz gegen steigende Energiepreise ist ein sinkender Energieverbrauch. Doch Haushalte mit niedrigem Einkommen verfügen vielfach nicht über die nötigen Investitionsmittel zur schnellen Verbesserung ihrer Energiebilanz. In dem Beitrag wird ausgeführt, dass im Hinblick auf diese Entwicklung die Energiepolitik sowohl unter ökologischen als auch unter sozialpolitischen Gesichtspunkten betrachtet werden muss und dass neue Energieeinsparprogramme einen Schwerpunkt bei der Unterstützung einkommensschwacher Haushalte setzen sollten. Außerdem wird bei Sanierungsprogrammen die Forderung erhoben, die energetische Sanierung von Sozialwohnungen und Mietwohnungen in Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf zu einem Schwerpunkt des Gebäudesanierungsprogramms auszubauen. Auch die Förderbedingungen für Erneuerbare Energien und kleine Blockheizkraftwerke sollten mit Förderprojekten für diese Stadtteile verknüpft werden. Dem britischen Beispiel folgend, wird der Vorschlag gemacht, die Energieversorger zu verpflichten, jedes Jahr Energiesparmaßnahmen umzusetzen, die 0,5 bis 1 Prozent ihres Energieabsatzes entsprechen. Zwei Drittel dieser Maßnahmen sollten in einkommensschwachen Haushalten durchgeführt werden. Ein weiterer Vorschlag bezieht sich auf die Energieberatung, die sich stärker auf soziale Problemgebiete konzentieren und in die Sozialberatung integriert werden sollte.