Umweltschutz als Leitfaden der Verkehrspolitik.

Abstract

Die Ziele des Umweltschutzes in der Verkehrspolitik sind geringere Emissionen, geringere Gefahren für Leib und Leben, Entlastung der Verkehrswege und geringerer Ressourcenverbrauch. So definiert zeigt sich der Umweltschutz schon immer als Leitfaden der Verkehrspolitik, wenn auch mit zeitlich unterschiedlichen Gewichtungen. In dem Beitrag wird vorab die Frage aufgeworfen, ob Alternativen zum Automobil marktwirtschaftlich gesehen gesucht werden sollten. Wenn das marktwirtschaftliche Prinzip weiter beibehalten werden soll, scheiden dirigistische Lösungen aus, denn das Automobil hat sich zum wichtigsten Verkehrsträger entwickelt und die Verkehrspolitik von Bund, Ländern und Gemeinden wird wohl auch in Zukunft auf der Basis des Automobils als Hauptverkehrsträger betrieben werden müssen. Kommunale Verkehrspolitik kann Verkehrsprobleme im Wesentlichen durch den Bau und die Gestaltung von Stadtstraßen durch Verkehrslenkung einschließlich Parkraumbewirtschaftung und gegebenenfalls einer City-Maut sowie durch das Angebot öffentlicher Verkehrsmittel lösen. Im innerstädtischen Verkehr sollten mehr Wege auch zu Fuß bewältigt werden können. In diesem Zusammenhang wird auf das Konzept "Shared Space" eingegangen. Außerdem wird die derzeitige Diskussion um die "Internalisierung externer Kosten" des Individualverkehrs beurteilt und festgestellt, dass es bisher keine brauchbare Definition von externen Kosten des Kraftfahrzeugverkehrs gibt.