Städte und Gemeinden im Blick der europäischen Entscheidungen.

Abstract

Europas Städte und Gemeinden sind mehr und mehr damit konfrontiert, europäisches Recht durchsetzen zu müssen. Beispielsweise wirken die Regeln des Binnenmarktes, die Wettbewerbsregeln und die Umweltbestimmungen direkt auf die Kommunen ein und verursachen Mehrarbeit und Kosten. Je dichter die europäische Integration wird, desto anspruchsvoller wird sie für die kommunale Ebene. Da die lokale Ebene prinzipiell problemnäher und dank kurzer Entscheidungswege am besten geeignet ist, einfache und effiziente Lösungen zu finden, wird in dem Beitrag dafür plädiert, dass die Europäische Union die Autonomie und die Eigenverantwortung der kommunalen Ebene stärkt. Auf dem Wege zur wissensorientierten Wirtschaft können Städte und Gemeinden gezielt Innovationen und unternehmerische Initiativen fördern, indem sie Unternehmensgründungen leicht machen. Außerdem können sie bei der Vergabe von Aufträgen dafür sorgen, dass innovative Produkte und Verfahren eine Chance bekommen. Im Rahmen einer vorausschauenden Integrationspolitik können Kommunen die Arbeitnehmermobilität in Europa fördern und so dem gravierender werdenden Fachkräftemangel entgegenwirken. difu