Partner im Umweltschutz.

Abstract

Die Kommunen erbringen für Bürger und Unternehmen wichtige Leistungen im Umweltschutz, besonders in der Abfall- und Abwasserentsorgung. Auch viele andere Umweltprobleme sind weit gehend gelöst oder zumindest deutlich verbessert worden: Die Luft ist sauberer, ebenso die Gewässer, Recycling wird bedeutender und Energie wird immer sparsamer eingesetzt. In dem Beitrag wird ausgeführt, dass eine moderne Umweltpolitik auch wirtschaftliche Gesichtspunkte berücksichtigen muss. Dies gilt zum einen für Exportchancen, die sich aus der Entwicklung von Umwelttechnologien ergeben. Zum anderen müssen aber auch die Kosten von Umweltschutzmaßnahmen stärker mit einbezogen werden, auch wenn es an einer systematischen Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland noch immer fehlt. Eine angebotsorientierte Umweltpolitik muss die Angebotsstrukturen für wirtschaftliche Tätigkeit im Auge haben und die Voraussetzungen dafür sichern, dass die drei Dimensionen der Nachhaltigkeit - Wirtschaft, Umwelt und Soziales - angemessen beachtet werden können. Ein kooperatives Miteinander von Unternehmen und Kommunen stärkt die wirtschaftliche Entwicklung und erleichtert die Lösung praktischer Umweltfragen. Bei der Bereitstellung von Dienstleistungen in umweltrelevanten Bereichen der Daseinsvorsorge sollte der Wettbewerb stärker genutzt werden, um möglichst effiziente und kostengünstige Lösungen zu realisieren. Aufgabe der Kommunen ist die Sicherstellung von Leistungen der Daseinsvorsorge, nicht aber die Bereitstellung in Eigenleistung. difu