Städtische Einnahmen durch Road Pricing.

Abstract

Immer öfter wird gefordert, die LKW-Autobahn-Maut müsse auf Personenkraftwagen und auf alle Straßen einschließlich der Innerortsstraßen ausgeweitet werden. In dem Beitrag wird die Meinung vertreten, dass tatsächlich fast alle sozialen, ökonomischen, ökologischen und städtebaulichen Gründe für ein allgemeines, flächen- und zeitdeckendes sowie vor allem kleinräumig differenziertes System von Straßenbenutzungsgebühren auf allen bestehenden Straßen und Parkplätzen sprechen. Mit dem Galileo-Satelliten-System zusammen mit den Mobilfunknetzen ist die Anwendung technisch möglich und naheliegend. Die Straßengebühren sollten transparent und offen direkt vom einzelnen Nutzer auf den einzelnen Fahrkilometer bezogen bezahlt werden. Das Argument, die Autofahrer würden mit ihren KFZ-bezogenen Steuern den laufenden Betrieb und den Neubau von Straßen bereits bezahlen, wird mit dem Hinweis auf die Gesamtkostenrechnung widerlegt. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass nachfrageorientierte Straßenpreise das Potenzial haben, für Staustrecken oder Stauzeiten Verkehrsstaus zu vermeiden. Weitere Kapitel behandeln die Verwendung der erzielten Einnahmen sowie die Zuständigkeit für die Straßenbenutzungsgebühren, die von den Verkehrsressorts in die Finanzressorts verlagert werden sollten. difu