Neues Bewertungsverfahren für Verkehrsprojekte - Auswirkungen auf die städtische ÖPNV-Finanzierung.

Abstract

Der nordrhein-westfälische Landtag hat im Mai 2000 beschlossen, einen Integrierten Gesamtverkehrsplan für Nordrhein-Westfalen (IGVP NRW) aufzustellen und damit die Bedarfspläne für den Ausbau der Landesstraßen und für den straßen- sowie schienengebundenen öffentlichen Nahverkehr in einem Infrastruktur-Bedarfsplan zusammenzufassen. Damit soll verkehrsträgerübergreifend eine Projektbewertung und neue Dringlichkeitsreihung für die Bedarfsplanprojekte vorgenommen werden. In dem Beitrag werden die nun veröffentlichten IGVP-Bewertungsergebnisse aus Sicht des Städtetags Nordrhein-Westfalen kommentiert. Es wird festgestellt, dass die Ergebnisse erhebliche Diskrepanzen zu den Verkehrserhebungen der betroffenen Kommunen aufweisen und von den aufgrund streckenbezogener Einzeluntersuchungen ermittelten Verkehrswerten und Kosten-Nutzen-Faktoren abweichen. Außerdem wird die Ungleichbehandlung zwischen Straßen- und Schienenprojekten als problematisch angesehen. Daher wurden zentrale Forderungen an die Landesregierung formuliert, die in dem Beitrag abgedruckt sind. difu