Probleme der finanziellen Zuständigkeit des Bundes im Kulturbereich (erläutert anhand von Beispielen).

Abstract

Die Arbeit will praxisnah aufzeigen, wo die Probleme der finanziellen Förderung von Kultureinrichtungen und -vorhaben liegen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den "ungeschriebenen" bzw. "stillschweigend mitgeschriebenen" Kompetenzen des Bundes. Am Anfang wird gezeigt, wie nach dem Grundgesetz für den Bund finanzielle Kompetenzen hergeleitet werden können und auf welche Weise der Bund die Finanzierung durchführen kann und die Kompetenzverteilung im Bereich der Kultur beschrieben. Die Ausführungen konzentrieren sich auf drei Beispiele: die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und die kulturelle Filmförderung. Im Ergebnis findet die Arbeit die Hauptprobleme im Auseinanderfallen von Finanzierungs- und Verwaltungskompetenz auf Seiten des Bundes, in den Schwierigkeiten der Veranschlagung der Mittel aus Zuwendungen im Bundeshaushalt und den von den Ländern heftig kritisierten Mischfinanzierungstatbeständen. oc/difu