Kommunal-Leasing und US-Cross-Border-Leasing als alternative Finanzierungsformen kommunaler Infrastrukturinvestitionen.

Abstract

Die deutschen Städte und Gemeinden befinden sich in der schwersten Finanzkrise seit Gründung der Bundesrepublik. Das Defizit der kommunalen Haushalte betrug 2003 voraussichtlich 9,8 Mrd. Euro. Ziel der Arbeit ist es, zwei alternative Finanzierungsformen zu diskutieren und damit einen Lösungsansatz der Konfliktsituation zwischen Investitionsdruck und begrenzten öffentlichen Finanzmitteln aufzuzeigen. Hierzu wird die Auseinandersetzung mit dem Kommunal-Leasing beschrieben. Die Ausführungen wollen klären, ob sich mit der Nutzung des Leasings für die Kommunen Vorteile gegenüber einer kommunalkreditfinanzierten Investition ergeben können und damit Leasing einen Beitrag zur Auflösung des Investitionsstaus leisten kann. Am Beispiel von Immobilien- und Großmobilienleasing werden die Ausführungen verdeutlicht. Das Finanzierungsinstrument des US-Cross-Border-Leasing ist der zweite Untersuchungsgegenstand. Dieses US-Steuermodell ermöglicht der deutschen Kommune die Vereinnahmung liquider Finanzmittel in Form eines Barwertvorteils. Die Untersuchung will die Struktur der Transaktion deutlich machen und die damit verbundenen Chancen und Risiken beleuchten. Im Zusammenhang mit der Entlastungs- bzw. Finanzierungswirkung wird ebenfalls die Frage beantwortet, ob der Barwertvorteil dem allgemeinen Haushalt oder evtl. dem Gebührenhaushalt zuzuführen ist. sg/difu