Neue Instrumente zur Begrenzung des Bodenverbrauches. Eine Untersuchung am Maßstab des Bundesrechts und des Rechts des Freistaates Sachsen.

Abstract

Im Zentrum der Arbeit steht die Frage nach den rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen des Schutzes des Bodens vor Versiegelung. Es gilt zu klären, ob das geltende bodenschützende Recht Defizite aufweist und ob es möglich ist, diese Defizite durch neue Instrumente zu beheben. Dazu wird zunächst der verfassungsrechtliche Rahmen des Bodenschutzrechts aufgespannt. Sodann widmet sich der Autor dem geltenden Recht: Schutzgebiete, Gesamtplanungsrecht, Fachplanungsrecht, kommunales Planungsrecht und Maßnahmen des Einzelfalls werden jeweils auf ihre Auswirkungen, Möglichkeiten und Defizite hin untersucht. Anschließend stellt er zwei neue Instrumente aus dem Bereich der ökonomischen Verhaltenssteuerung vor und untersucht dieselben. Er kommt zu dem Ergebnis, dass handelbare Versiegelungsrechte ein rechtlich zulässiges und geeignetes Mittel darstellen, um die Defizite des geltenden Rechts auszugleichen. difu