Verfassungsgerichtsbarkeit in der Demokratie. Grenzen verfassungsgerichtlicher Kontrolle unter besonderer Berücksichtigung von John Hart Elys prozeduraler Theorie der Repräsentationsverstärkung.

Abstract

Der Autor behandelt die Frage, welchen Grenzen die Verfassungsgerichtsbarkeit und insbesondere deren Verfassungsinterpretation in der Demokratie unterliegt. Er untersucht im ersten Teil die 1980 von John Hart Ely in "Democracy and Distrust" entwickelte Theorie der Repräsentationsverstärkung, die die Grundrechtskontrolle im wesentlichen auf Verfahrensfragen beschränken will. Nach Elys Theorie soll sich der US-Supreme Court auf die Interpretation "spezifischen" Verfassungsrechts, auf die Überwachung des offenen politischen Prozesses und auf den Minderheitenschutz zurückziehen. Der Autor analysiert Elys Theorie und diskutiert die Kritik der Literatur. Im zweiten Teil werden die Grenzen des Bundesverfassungsgerichts in methodischer, verfassungstheoretischer und funktionaler Hinsicht untersucht. Dazu geht er insbesondere auf Ansätze in der Literatur ein, die zu einer Begrenzung des Verfassungsgerichts führen würden. difu