Rechtliche, ökonomische und organisatorische Ansätze zur Schließung von Siedlungsabfalldeponieraum.

Abstract

Durch die Umsetzung der TA Siedlungsabfall - der Ablagerungsverordnung der EU-Deponie-Richtlinie und Deponieverordnung werden sich sowohl die zu beseitigenden Siedlungsabfallmengen als auch die zu deponierenden Siedlungsabfallmengen (vor allem durch die Vorbehandlung) drastisch verändern. Außerdem werden die Schließungen nicht verordnungskonformer Deponien in den Jahren 2005 und 2009 erhebliche Auswirkungen auf den Deponiebestand und damit auch auf das Preisgefüge in den betroffenen Sektoren der Entsorgungswirtschaft haben. Im Bericht werden Bedarf und Bestand an DKII-Deponien im Zeitraum 2000-2005-2009 ermittelt. In Verbindung damit wird der Rückstellungsbedarf verschiedener Deponietypen ermittelt und der Restbedarf an Rückstellungen und mögliche Finanzierungslücken abgeschätzt. Zusätzlich werden Konzepte zur wirtschaftlich optimierten Abfallablagerung (z.B. Deponieverbundkonzepte) entworfen. Im rechtlichen Teil des Berichtes werden die Möglichkeiten und Grenzen der Durchsetzung von Deponieschließungen der Deckung des Finanzbedarfs (Gebühren, Abgaben, Haushaltsmittel usw.) und der Bildung von Entsorgungsverbünden beurteilt. difu