Öffentliche Infrastruktur und kommunale Finanzen. Gutachten.

Abstract

Die Analyse beginnt mit einer Bestandsaufnahme der Entwicklung der Gemeindefinanzen in den ost- und westdeutschen Flächenländern, wobei die Frage nach den Ursachen für den Rückgang der kommunalen Sachinvestitionen in den neuen Ländern im Vordergrund steht. Gefunden wird als ein Grund, dass die ostdeutschen Länder ihre Anteile an den zur Verfügung stehenden Ressourcen zu Lasten der Kommunen ausgeweitet haben. Eine darüber hinaus durchgeführte Simulationsrechnung zeigt, dass bis zum Jahre 2020 die ostdeutschen Länder, die gegenwärtig über Einnahmen verfügen, die ca. 20 % über denen finanzschwacher westlicher Flächenländer liegen, dann in etwa bei 95 bis 97 % der Pro-Kopf-Einnahmen der Vergleichsländer liegen werden. Ein weiterer Abschnitt des Gutachtens präsentiert eine regional differenzierte Analyse der Kommunalfinanzen, wobei eine Systematisierung nach dem Kriterium der Strukturschwäche bzw. -stärke vorgenommen wird, das sich aus fünf sozioökonomischen Variablen zusammensetzt. U.a. kann hierin gezeigt werden, dass in den neuen Ländern insbesondere Kleinstgemeinden über erhebliche Personalüberhänge verfügen. Schließlich legen die Autoren eine ökonometrische Analyse der kommunalen Investitionsaktivität vor, die im Wesentlichen belegt, dass es in Ostdeutschland eine weitgehende Entkopplung der Investitionsaktivität der Kommunen von der lokalen Wirtschaftsentwicklung gibt. Im letzten Teil wird der kommunale Investitionsbedarf in Ostdeutschland vor dem Hintergrund der demographischen Veränderungen betrachtet. oc/difu