Weißbuch zur kommunalen Gebietsreform im Land Brandenburg.

Abstract

Es ist das Anliegen dieses Buches, die einzelnen Reformschritte, die Zielstellungen und die rechtlichen und sachlichen Probleme festzuhalten, es entstand parallel zur durchgeführten Reform. Ein einmaliger Prozess einer Gemeindegebietsreform, der flächendeckend ein Bundesland erfasst, sollte festgehalten werden, weil er seine zukünftige Entwicklung mitbestimmt und die örtlichen Akteure vor große Herausforderungen stellt. Eine Neugliederung der Gemeinden hat wirtschaftliche Auswirkungen, beeinflusst und ändert Verwaltungsstrukturen, greift in die kommunale Selbstverwaltungshoheit ein, berührt die Interessen von Mandatsträgern und Beschäftigten in den Kommunen und trifft den Bürger an der Schnittstelle von größtmöglicher Verwaltungseffizienz und geringst möglicher Beeinträchtigung örtlicher Identität. Dem Weißbuch vorangestellt ist ein Allgemeiner Teil, welcher sich mit der historischen Situation der Kommunen im Land Brandenburg beschäftigt. Ihm folgt ein Teil, in dem chronologisch die abgelaufenen Verfahrensschritte und die sich im Laufe des Verfahrens ergebenden Einzelrechtsfragen behandelt werden. Anschließend führt der Verfasser in die verfassungsrechtlichen Problemlagen von Gemeindegebietsreformen ein. Abschließend wird ein wertender Blick in die Vergangenheit geworfen und eine Prognose für die Zukunft gewagt. difu