Die Bankgesellschaft Berlin - Kontroversen, Kommentare.

Abstract

Die Krise der Bankgesellschaft Berlin hat das politische Leben Berlins und den Wirtschaftsstandort Berlin erschüttert, die schlechte Finanzlage des Landes Berlin zusätzlich verschärft und zum Ende der Großen Koalition und vorzeitigen Neuwahlen geführt. Die Konstruktion der Bankgesellschaft hat eine Reihe grundsätzlicher Rechtsfragen aufgeworfen, die auf einem Colloquium September 2002 in der FHVR diskutiert wurden. Mit der Veröffentlichung wird die Langfassung des Hauptbeitrages von Albrecht Dehnhard vorgelegt, sowie die Kommentare des Berliner Innensenators sowie zweier Wissenschaftler an der FHVR, die sich auf ein Exposé bzw. die im Kolloquium vorgetragene Kurzfassung des Beitrags beziehen, der "Zurück zur Verfassung! Folgerungen aus dem Scheitern der Bankgesellschaft Berlin" überschrieben ist und der im Ergebnis die Konstruktion der Bankgesellschaft Berlin als Verstoß gegen elementare Verfassungsgrundsätze sowie gegen spezielle gesetzliche Vorschriften beurteilt. goj/difu