Kommunale Politik in Europa. Über Selbstverwaltung und grüne Politik in den europäischen Kommunen.

Abstract

Für Grüne ist die lokale Ebene zentraler Ort demokratischen, zivilgesellschaftlichen Handelns. Das einige Europa, das sich auf gemeinsame Werte beruft, ist ohne eine starke lokale Demokratie nicht denkbar. Doch diese Sicht ist nicht selbstverständlich. Eine verfassungsrechtlich abgesicherte kommunale Selbstverwaltung, wie sie in Deutschland, Österreich und den skandinavischen Ländern Tradition hat, ist in vielen anderen europäischen Ländern nicht oder nur in Ansätzen zu finden. Dies zeigen die Länderberichte dieses Buches. Und auch der Entwurf einer europäischen Verfassung stärkt die kommunale Ebene und die lokale Demokratie nicht so sehr, wie Grüne sich dies wünschen. Doch noch andere - innere und äußere - Fakten bestimmen, ob Gemeinde und Region Orte gesellschaftlicher Debatte und demokratischer Entscheidung sind oder ob sie sich auf die Rolle dezentraler Verwaltungseinheit beschränken. Die Länderberichte zeigen, wie unterschiedlich die Verhältnisse in den europäischen Ländern sind, und wie Grüne, Bürgerinitiativen und zivilgesellschaftliche Gruppen im Kontext ihrer jeweiligen politischen Kultur die vorhandenen Spielräume nutzen und erweitern. fu/difu