Öffentlich Private Partnerschaften für Kommunen. Neue Formen von Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung kommunaler Infrastruktur. Ein Wegweiser der Projektarbeitsgruppe Öffentlich Private Partnerschaften der SPD Bundestagsfraktion.

Abstract

Der Wegweiser richtet sich an den kommunalen Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung. Am Beispiel der Schulbausanierung gibt er einen Überblick über die Struktur von Öffentlich Privater Partnerschaft (ÖPP), zeigt Chancen und Risiken auf, gibt eine erste Orientierung für Vorbereitung und Durchführung von ÖPP-Projekten und hilft, Unsicherheiten im Umgang mit diesen abzubauen. Er basiert auf der geltenden Rechtslage und gliedert sich in vier Kapitel: Das erste erläutert das Grundkonzept von ÖPP und beschreibt die organisatorischen, technischen und finanzwirtschaftlichen Chancen. Da ÖPP-Projekte nicht frei von Risiken sind, werden auch Hinweise zur Risikovermeidung bzw. -minimierung gegeben. Kapitel 2 beschreibt die Rahmenbedingungen für ÖPP. Behandelt werden haushalts-, vergabe-, zuwendungs- und steuerrechtliche Fragen der Finanzierung von ÖPP-Projekten. Die konkreten Handlungsempfehlungen für das Vorgehen vor Ort sind Thema des dritten Kapitels. Hier werden die wichtigsten Arbeitsschritte in der Vorbereitungsphase (Projektvorbereitung, Wirtschaftlichkeitsvergleich, Ausschreibungsvorbereitung) bis zur politischen Entscheidung, im Vergabeverfahren, in der Umsetzungsphase vorgestellt. Kapitel 4 beantwortet häufig gestellt Fragen zum Thema. goj/difu