Berücksichtigung von Umweltbelangen bei Subventionen. Bestandsaufnahme und Reformansätze.

Abstract

Die Untersuchung nimmt eine Bestandsaufnahme der bundesdeutschen Subventionspolitik unter Umweltgesichtspunkten vor. Es sollen unter möglichst einheitlichen Gesichtspunkten Konturen und Strukturen einer auf den Umweltaspekt ausgerichteten Betrachtung von Subventionen aufgezeigt werden. Damit soll auch eine Grundlage für zwei Fallstudien im Bereich Wohnungsbau und Landwirtschaft gelegt werden, in denen das Subventionsthema stärker vor dem Hintergrund der sektorspezifischen Eigenheiten zweier Politikfelder diskutiert wird. Zunächst gilt es hierbei verschiedene in Theorie und Praxis übliche Subventionsbegriffe zu diskutieren, um daraufhin einen unter Umweltaspekten zweckmäßigen Begriff zu entwickeln. Im Kern wird eine Unterscheidung zwischen expliziten und impliziten Subventionen vorgeschlagen. Perspektivisch werden damit nicht nur haushalts- und finanzpolitische Fragen, sondern auch umweltpolitische Defizite thematisiert. Auf der Basis dieses Subventionsbegriffs werden anschließend Subventionen nach ihren Umweltwirkungen eingegrenzt. Anschließend werden umweltrelevante Subventionen (vor allem ökologisch kontraproduktive) soweit wie möglich identifiziert und quantifiziert. Zu diesem Zweck werden verfügbares statistisches Material und entsprechende Literatur und Datenbanken ausgewertet. Modellberechnungen und mikroökonomische Detailanalysen konnten im Rahmen dieser Studie demgegenüber nicht vorgenommen werden. An den empirischen Überblick schließen sich Überlegungen zu subventionspolitischen Reformen an, die Schnittstellen und Abhängigkeiten zwischen dem allgemeinen subventionspolitischen und dem umweltpolitischen Reformbedarf herausarbeiten. Ein möglicher Reformprozess, der an den aus Umweltsicht zentralen Schwächen der Subventionspolitik anknüpft, wird beschrieben. difu