Massefreundliche Lösung versus massefeindliche Lösung - Stand der Rechtsprechung.
E. Schmidt
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Datum
2003
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Herausgeber
E. Schmidt
Sprache (Orlis.pc)
DE
Erscheinungsort
Berlin
Sprache
ISSN
0942-3818
ZDB-ID
Standort
ZLB: 4-Zs 4691
BBR: Z 658
BBR: Z 658
Dokumenttyp
Dokumenttyp (zusätzl.)
Autor:innen
Zusammenfassung
Die Kostenerstattung nach vorangegangener Altlastensanierung im Wege der Verwaltungsvollstreckung wird durch die finanzielle Leistungsfähigkeit des Verantwortlichen begrenzt. Den Fall seiner Insolvenz regelt das Insolvenzrecht; die Verantwortlichkeit des Insolvenzverwalters ist zwischen Behörden und Insolvenzverwaltern nach wie vor umstritten. Werden das Gefahrenabwehrrecht und das Insolvenzrecht konsequent auf ihren jeweiligen Anwendungs-bereich zurückgeführt, folgt daraus, dass der (starke vorläufige oder endgültige) Insolvenzverwalter - beschränkt auf die Masse - haftet, soweit er verhaltens- oder infolge seiner Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis zustandsverantwortlich ist. Die Freigabe gefahrverursachender Gegenstände ist zulässig, lässt aber bereits begründete Verbindlichkeiten unberührt. difu
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Schlagwörter
Zeitschrift
Altlasten-Spektrum
Ausgabe
Nr. 5
Erscheinungsvermerk/Umfang
Seiten
S. 245-249