Jahresgutachten 2007 zur Umsetzung der Zusagen zur Selbstverpflichtung der Mobilfunkbetreiber.

Abstract

Die Selbstverpflichtung, die die Mobilfunknetzbetreiber 2001 gegenüber der Bundesregierung abgegeben haben, beinhaltet eine kontinuierliche Überprüfung. Einmal im Jahr wird die Bundesregierung auf der Basis eines unabhängigen Gutachtens über die Erfahrungen mit der Selbstverpflichtung informiert. Im Jahr 2008 beabsichtigt die Bundesregierung, mit Abschluss des Mobilfunkforschungsprogramms ein Resümee der Umsetzungsergebnisse der freiwilligen Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber zu ziehen. Zu diesem Zeitpunkt kann auch auf einen inzwischen sechsjährigen Evaluationsprozess zurückgeblickt werden. Die Evaluationen sind Bestandteil der seit Dezember 2001 bestehenden freiwilligen Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber gegenüber der Bundesregierung "Maßnahmen zur Verbesserung von Sicherheit und Verbraucher-, Umwelt- und Gesundheitsschutz, Information und vertrauensbildende Maßnahmen beim Ausbau der Mobilfunknetze". Das im Laufe der Jahre entwickelte und verfeinerte Untersuchungsdesign ermöglicht die Vergleichbarkeit der Resultate im Zeitverlauf. Bei der Mehrzahl der Untersuchungsfragen erlaubt das Design klare Aussagen zu Veränderungen und Trends. Das Gutachten erfüllt die Verpflichtung zum regelmäßigen Monitoring und spiegelt die vier Kernpunkte der Selbstverpflichtung wider. Ein Schwerpunkt des Gutachtens 2007 war der synoptische Vergleich der Ergebnisse der bisherigen Jahresgutachten, um zu einer Gesamtschätzung der Entwicklung über den gesamten Zeitraum 2001 bis 2007 kommen.