Umweltprüfungen. Berliner Leitfaden für die Stadt- und Landschaftsplanung. 3., akt. Aufl.

Abstract

Der Leitfaden, der die Veröffentlichung aus dem Jahr 1999 aktualisiert, erläutert die Aufgaben, Ziele und Inhalte der einzelnen Prüfverfahren und Instrumente. Ergänzt wird er durch Hinweise auf vertiefende Ausführungen. Bei der Planung und Vorbereitung von Bauvorhaben sind Umwelt- und Naturschutzbelange zu berücksichtigen. Dafür gibt es eine Reihe rechtlich verankerter Instrumente, die in umfassendere Planungsabläufe und Genehmigungsverfahren eingebunden sind. In den letzten Jahren kamen vor allem europarechtliche Regelungen hinzu. 1998 wurde die FFH-Verträglichkeitsprüfung eingeführt, die die Verträglichkeit von Plänen und Projekten mit den Gebieten des europäischen Netzes NATURA 2000 überprüft. Mit der Strategischen Umweltprüfung wurde 2005 der Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung auf Pläne und Programme ausgedehnt. Das in diesem Sinne geänderte Baugesetzbuch sieht bereits seit 2004 eine entsprechende Umweltprüfung für Bauleitpläne vor. Die Eingriffsregelung und die Umweltverträglichkeitsprüfung sind bei der Zulassung von Projekten zwar seit langem Standard, doch auch für sie haben sich einige Änderungen ergeben. Allen Instrumenten liegt das in den verschiedenen Fachgesetzen verankerte Verursacher- und Vorsorgeprinzip zu Grunde. fu/difu