Europäisches Chemikalien- und Stoffrecht. Entwicklungen zur Umgestaltung des deutschen Rechts.

Abstract

Die Europäische Kommission hat Regelungsvorschläge für eine umfassende Reform des Chemikalienrechts vorgelegt. Aufgrund eines Verordnungsvorschlages soll das System "REACH" errichtet werden, d. h. Registration, Evaluation, Authorization of Chemicals (Registrierung, Stoffbewertung und Zulassung chemischer Stoffe). Dadurch sollen Alt- und Neustoffe einem einheitlichen Regime unterstellt werden. Die Vorschläge werden im Grundsatz weitgehend begrüßt, sind aber im Einzelnen sehr umstritten; darauf wird schwerpunktmäßig eingegangen. Da das Chemikalienrecht Teil des Stoffrechts ist, das Stoffrecht insgesamt aber nicht zufrieden stellend aufeinander abgestimmt ist, auch nicht durch das vorgeschlagene REACH-System, werden auch diesbezügliche Probleme aufgegriffen; es geht um Perspektiven für Möglichkeiten und Grenzen einer systematischen und harmonischen Regelung des Stoffrechts. difu