Eckpunkte für eine zielorientierte, integrierte Infrastrukturplanung des Bundes. Vom Bundesverkehrswegeplan zur Bundesverkehrsnetzplanung.

Abstract

In ihrem Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und FDP im Oktober 2009 vereinbart, vorbereitend für den nächsten Bundesverkehrswegeplan eine neue Grundkonzeption zu erarbeiten und ergänzend zum Fernstraßen- und Schienenwegeausbaugesetz erstmals ein Wasserstraßenausbaugesetz vorzubereiten. Für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und die Bedarfsgesetze sollen Kriterien zur Priorisierung von Investitionsprojekten, wie gesamtwirtschaftliche Vorteilhaftigkeit, Erhalt vor Neubau (Beendigung Substanzverlust), Beseitigung bzw. Ertüchtigung von Engpässen, Knoten, Hauptachsen, Hinterlandanbindungen für Häfen und Flugdrehkreuze, EU-Osterweiterung entwickelt werden (CDU/CSU/FDP 2009). Grundsätzlich soll dabei offenbar an der bisherigen Bewertungsmethodik festgehalten werden. Die kritische Analyse des aktuellen BVWP 2003 zeigt, dass das bisherige Verfahren nicht zu einer zentral koordinierten, an nachhaltigen verkehrspolitischen Zielen orientierten, verkehrsträgerübergreifenden Netzstrategie für den Fernverkehr führt. Trotz methodischer Verbesserungen bei der Projektbewertung und Verkehrsprognose stellte auch der BVWP 2003 primär ein Verfahren zur Anmeldung, Bewertung und politischen Rangreihung von Einzelprojekten für den Ausbau der Bundesfernstraßen, -schienenwege und -wasserstraßen dar.