Die fiskalischen Wirkungen neuer Wohnbaugebiete - Modellberechnungen für vier Fallstudienregionen.

Abstract

Trotz demographischen Wandels und sinkenden Bevölkerungszahlen lässt sich immer noch ein stetiges Angebot von neuen Baugebieten beobachten. Mit der Hoffnung diesem Trend entgegenwirken zu können, setzen die Kommunen weiterhin auf Wachstumsstrategien und der Ausweisung neuer Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke. Die vorliegende Studie untersucht vor diesem Hintergrund die fiskalischen Wirkungen neuer Wohnbaugebiete in den vier Regionen Regierungsbezirk Düsseldorf, Region Hannover, Region Mittelhessen und der Region Südwestthüringen. Ziel ist es, alle relevanten Einnahmen und Ausgaben der Kommunen, die im direkten Zusammenhang mit neu ausgewiesenen Wohnbauflächen stehen, zu quantifizieren und abzubilden. Dabei werden die finanziellen Rahmenbedingungen des kommunalen Finanzsystems im Hinblick auf ihre Anreize zur Ausweisung neuer Flächen untersucht und den Anforderungen raumplanerischer Zielsetzungen gegenübergestellt. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Identifizierung der inter- und intraregionalen Unterschiede, die sich auf der Einnahmen- bzw. Nutzenseite ergeben. Die Untersuchung hat folgende Ergebnisse: (i) Neubaugebiete mit identischen Charakteristika entfalten stark unterschiedliche Wirkungen auf die kommunalen Haushalte der ausweisenden Städte und Gemeinden, (ii) das kommunale Finanzausgleichssystem übt einen entscheidenden Einfluss auf die Rentabilität neuer Baugebiete aus, (iii) die Erschließungs- und Infrastrukturfolgekosten reduzieren den fiskalischen Anreiz einer Neuausweisung häufig bis zur Unvorteilhaftigkeit, (iv) raumplanerische Zielvorgaben werden durch die fiskalischen Anreize der Baulandbereitstellung nicht unterstützt.