Bodenschutz in der Umweltprüfung nach BauGB. Leitfaden für die kommunale Planungspraxis.

Abstract

Der anhaltend hohe Flächenbedarf stellt erhebliche Ansprüche an eine nachhaltige Stadt- und Siedlungsentwicklung. Dem daraus resultierenden Handlungsbedarf zur Berücksichtigung der Bodenschutzbelange im Rahmen der kommunalen Planung wird durch das Baugesetzbuch (BauGB 2004) Rechnung getragen. Die Novelle von 2004 setzt die Vorgaben der EU-Richtlinie "Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme" (RICHTLINIE 2001/42/EG) um und schreibt die Durchführung einer Umweltprüfung bei der Aufstellung von Bauleitplänen (Flächennutzungsplanung und Bebauungsplanung) vor. Die durch § 13 (3) BauGB bereits 2004 ermöglichten Ausnahmen von der Umweltprüfung wurden durch den 2006 eingeführten § 13a erweitert. Ziel des Leitfadens ist es, eine Arbeitshilfe anzubieten, aus der ersichtlich ist, in welchem Umfang und Detaillierungsgrad die Belange des Bodenschutzes bei der Erarbeitung der Umweltprüfung berücksichtigt werden müssen. Zielsetzung ist dabei, durch eine sowohl bodenschutzfachlich, als auch planerisch fundierte Umweltprüfung eine geeignete Entscheidungsgrundlage für den Abwägungsprozess in der Bauleitplanung zu schaffen.