Regulierungsrecht.

Abstract

Regulierungsfragen der Energie-, Telekommunikations-, Verkehrs- und Postmärkte beschäftigen gleichermaßen Rechtswissenschaft, Politik und Praxis. Jüngst gewinnt die Regulierung der Finanzmärkte verstärkt Aufmerksamkeit. Teilweise ähnliche Fragen stellen sich nach geltendem Recht oder zumindest in Reformüberlegungen aber auch bei den Medien, der Wasserversorgung, der Abfallwirtschaft, der ambulanten und stationären Gesundheitsversorgung sowie sogar bei den Hochschulen. Die Autoren gehen von den historischen, ökonomischen, verfassungs-, gemeinschafts- und völkerrechtlichen Grundlagen aus, analysieren sodann die Regulierungsfragen in den einzelnen Sektoren und arbeiten in sektorübergreifenden Querschnittskapiteln strukturelle Gemeinsamkeiten und Unterschiede heraus. In allen untersuchten Sektoren besteht, freilich in unterschiedlicher Intensität und Ausprägung, die Notwendigkeit, Markt- und Wettbewerb zu strukturieren und zugleich die Versorgung mit daseinsnotwendigen Leistungen zu sichern. Heraus kristallisiert sich das Regulierungsrecht als vom herkömmlichen Gewerberecht und vom Kartellrecht zu unterscheidendes eigenständiges Rechtsgebiet, welches über die klassischen Netzwirtschaften hinausreicht. Diese Perspektive eröffnet neue Möglichkeiten des wechselseitigen rechtspolitischen Lernens auf dem Weg zu effektiver und rechtstaatlich eingehegter Regulierung.