Referenden in Deutschland und Europa.

Abstract

Die Idee, europäisches Vertragsrecht durch Referenden zu legitimieren, hat erheblich an Bedeutung gewonnen. Politiker fordern eine Abstimmung über mögliche EU-Erweiterungen: diverse Vereine setzen sich für plebiszitäre Elemente auf allen inner- und überstaatlichen Ebenen ein. Vielfach nebulös bleibt indes, wie Referenden in Deutschland und auf EU-Ebene konkret etabliert werden könnten und welche Grenzen das nationale Verfassungsrecht und das Europarecht ziehen.