Gewinnerzielung durch kommunale Daseinsvorsorge. Zugleich eine Untersuchung zu den Zwecken und Formen der kommunalen wirtschaftlichen Betätigung.

Abstract

Der Autor untersucht, welche Möglichkeiten und Schranken der Gewinnerzielung durch kommunale Daseinsvorsorge bestehen. Die Gewinnerzielung ist im Bereich kommunaler Daseinsvorsorge durch ein hochkomplexes Normengeflecht verschiedener Rechtsetzungsebenen unmittelbar wie auch mittelbar gesteuert und wirft vielfältige, ungeklärte rechtliche Fragestellungen in den unterschiedlichsten Rechtsgebieten auf. Der Autor beleuchtet den europa-, verfassungs- und einfachgesetzlichen Rahmen der Gewinnerzielung umfassend. Dabei versucht er, mit größerer Trennschärfe als bisher die Fallgruppen unzulässiger Gewinnerzielung die Schwelle von der zulässigen zur unzulässigen Gewinnerzielung in justiziabler Deutlichkeit herauszuarbeiten. Gleichzeitig werden nicht nur die Formen "offener", sondern gerade auch die vielfältigen Formen "verdeckter" Gewinnerzielung behandelt. difu