Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen. Kommentar. 4. Aufl.

Abstract

Durch das NKF-Gesetz wurde die Eigenbetriebsverordnung neu gefasst und die Kommunalunternehmensverordnung geändert. Die Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen sind durch das GO-Reformgesetz grundlegend verändert worden, dieses Gesetz hat auch im Eigenbetriebs- und im Kommunalunternehmensrecht Änderungen gebracht. Das neue Recht wird nunmehr in der Neuauflage erläutert und verglichen. Die Vorteile von Eigenbetrieb und Anstalt öffentlichen Rechts werden dargestellt. Die Aufgaben der Beteiligten Betriebsleitung und Betriebsausschuss bzw. Vorstand und Verwaltungsrat sowie Rat und Bürgermeister werden aufgezeigt und gegeneinander abgegrenzt. Die Vorschriften über Wirtschaftsplan, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Jahresabschluss und Prüfung werden dargestellt.