Subsidiarität und Umweltpolitik in der Europäischen Union.

Abstract

Eine auf der Grundlage der EU begründete Umweltpolitik zählt zu den Politikbereichen, die in der Staatengemeinschaft durch eine zunehmende Integration der politischen Entscheidungen, gekennzeichnet sind. Die räumliche Enge des europäischen Festlandes zwingt die Staaten zu einer Vernunftpolitik auf alten Gebieten. Oftmals bedarf es aber bei grenzüberschreitenden Umweltbeeinträchtigungen einer Ausweitung des umweltpolitischen Handlungsrahmens, da lokale oder regionale Umweltpolitik dieser Problematik nicht mehr Herr werden kann. Von großer Bedeutung ist hierbei das aus der katholischen Soziallehre stammende Subsidiaritätsprinzip, bei dem am Beispiel der europäischen Staaten ein supranationales Gremium die Geschicke, des Umweltschutzes übernimmt, wenn eine untergeordnete Stelle dazu nicht mehr in der Lage ist, weil diese gar nicht den Überblick haben kann. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor die Wirksamkeit und die Wichtigkeit der EU-Umweltpolitik aus der Sicht eines ökonomisch interpretierten Subsidiaritätsprinzips. mabo/difu