Kommunale Selbstverwaltung in einer Europäischen Union. Deutsche Gemeinden und spanische "municipios" im europäischen Integrationsprozeß.

Abstract

Die rechtsvergleichende Arbeit geht der Frage nach, wie die Zukunft kommunaler Selbstverwaltung in der angestrebten, aber bisher weder verfaßten noch verwirklichten Europäischen Union aussehen kann. Die Gewichtigkeit, die den Gemeinden im Gesamtstaatswesen zukommt, wird in den europäischen Ländern verschieden bewertet. Die 1985 verabschiedete Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung versucht, Gemeinsamkeiten zu formulieren. Schwerpunktmäßig erörtert die Studie die Situationen der Gemeinden, da diese Gebietskörperschaften in allen Mitgliedstaaten der EU existieren. Besonders wird auf das in Maastricht beschlossene Kommunalwahlrecht für Unionsbürger im jeweiligen Aufenthaltsmitgliedstaat eingegangen. Ferner wird die Funktion der europäischen Interessenverbände und des Ausschusses der Regionen untersucht. Im Anhang Auszüge aus der spanischen Verfassung von 1978 und aus dem staatlichen Gesetz über die Grundlagen des Kommunalwesens von 1985. kirs/difu