Das umweltpolitische Verusacherprinzip im GATT/WTO-Rahmen. Chancen und Risiken einer Institutionalisierung aus der Sicht der Neuen Politischen Ökonomie.

Abstract

Gegenstand der Studie ist es, einen Markt für Handels- und Umweltpolitik aus der Sicht des Verursacherprinzips zu präsentieren. Der Autor zeigt es am Beispiel der Autarkie (Staat, der ohne Außenbeziehungen existiert). Danach werden die Stellungnahmen von Regierungsvertretern in internationalen Verhandlungen abgeleitet. Das GATT (Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen) ist ein Vertrag, "der weltweit einvernehmlich beschlossene Regeln für den Welthandel festlegt" (S.99). Die WTO (Welthandelsorganisation) ist dessen Nachfolgeorganisation. Die Problematik des Verursacherprinzips besteht darin, daß die durch Produktion vom Verursacher entstehenden Kosten, die von diesem nicht getragen werden, vom Rest der Gesellschaft übernommen werden müssen. Anschließend wird der Verursacherprozeß für Umweltschäden analysiert. Dabei untersucht der Verfasser, ob eine systematische Anwendung des Verursacherprinzips nur bei Durchsetzung gesetzlicher Vorschriften gewährleistet ist. Die Gestaltung und Durchsetzbarkeit internationaler Vereinbarungen zu Umweltproblemen werden überprüft. Abschließend werden die Kosten des Verhandlungsprozesses kommentiert. roro/difu