Die Reform des spanischen Finanzausgleichs. Historische Bedingungen, theoretische Erfordernisse, europolitische Konsequenzen.

Abstract

Finanzausgleich im engeren Sinne ist die innerstaatliche, räumliche Umverteilung von öffentlichen Finanzmitteln von finanzkräftigen Gebieten in solche mit verhältnismäßig geringen Einnahmen. Besonders problematisch wird ein Finanzausgleich immer dann, wenn es, wie z. B. in Spanien, große räumliche Differenzen und Divergenzen in der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu überwinden gilt. Treten noch historisch bedingte Besonderheiten in der räumlichen Verteilung der Steuerhoheit, wie sie die als "Autonome Gemeinschaften" verfaßten Regionen bzw. Provinzen genießen, hinzu, so sind Ineffizienzen fast unvermeidbar. Vor dem Hintergrund des europäischen Binnenmarktes sind Reformen des spanischen Finanzausgleichs also unumgänglich. Dazu wird die historische Entwicklung seit 720 ("Reconquista") beschrieben, die zu dem existierenden, heterogenen Verteilungssystem führte, um dann einen Kriterienkatalog erstellen zu können, der in interdisziplinärer Form die vielfältigen Rahmenbedingungen (verfassungsrechtliche, europapolitische und wirtschaftstheoretische) zusammenfaßt. Daraus werden abschließend klar strukturierte Reformvorschläge zur Beseitigung der bestehenden Mängel des Finanzausgleichs gewonnen. mabo/difu