Die Kommunen im Spannungsfeld von Mobilität und Straßenverkehrsimmissionen. Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen zur Vermeidung von Straßenverkehrsimmissionen.

Abstract

Diese Untersuchung befaßt sich mit den rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Gemeinden zur Vermeidung von Straßenverkehrsimmissionen (Lärm und Abgas). Durch die Forderung des Bürgers nach einem stadtverträglichen Verkehr und das Interesse der Wirtschaft an einer großen Mobilität werden die Gemeinden gezwungen, den Autoverkehr zwar aufrecht zu erhalten, aber zu reduzieren. Die rechtlichen Vorgaben der auslegungsbedürftigen Begriffe wie "Kommunale Selbstverwaltung,eigener und übertragener Wirkungskreis" und "staatliche Rechts- und Fachaufsicht" mit den Weisungs- und Eingriffsbefugnissen werden hinsichtlich der Durchsetzungschancen der Gemeinden schwerpunktmäßig untersucht. Im Anhang ein umfangreiches Verzeichnis der Rechtsprechung seit 1954. kirs/difu