Verfassungsinterpretation und Normbegründung - Grundlegung zu einer prozeduralen Theorie der Verfassungsgerichtsbarkeit.

Abstract

Die Arbeit befaßt sich mit dem Problem des "judicial review", also der verfassungsgerichtlichen Prüfung legislativer Akte, da verfassungsgerichtliche Entscheidungen zu Grundrechtsproblemen immer wieder im Kreuzfeuer der öffentlichen Kritik stehen. Die Kritik richtet sich gegen die vom Bundesverfassungsgericht abwägungsbedingten widerstreitenden grundrechtlichen Interessen und fordert eine stärkere Zurückhaltung der Richter gegenüber den Entscheidungen und Wertungen der Legislative. Unter besonderer Berücksichtigung der in den USA vertretenen Theorien untersucht der Autor diese Problematik und zeigt, daß Interpretationen im Sinne des "richtigen" Verstehens immer auf eine Theorie der Normbegründung angewiesen sind. Auf diese Theorie wird ausführlich eingegangen, und dazu werden u.a. Ausführungen zu den philosophischen Grundlagen seit Kant gemacht. Zum Schluß werden anhand sozialwissenschaftlicher und demokratietheoretischer Erkenntnisse die Probleme demokratischer Verfahren aufgezeigt. kirs/difu