Die rheinland-pfälzischen Gemeinden im System des Finanzausgleichs.

Abstract

Gegenstand der Studie sind die kommunalen Finanzen. Eingegangen wird auf die kommunale Finanzausstattung der Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Dabei wird die Zusammensetzung der kommunalen Einnahmen erklärt. Daraufhin werden Kriterien für eine angemessene Finanzausstattung entwickelt und geprüft. Ferner wird eine Gliederung der kommunalen Ebene und das Verhältnis der kommunalen Körperschaften zueinander und zur Bundes- und Landesebene aufgezeigt. Die Bedeutung der Selbstverwaltungsgarantie, d.h. Umfang und Grenzen der verfassungsrechtlichen Garantie der Gemeinden wird erläutert. Im 2. Teil der Arbeit wird der kommunale Finanzausgleich erklärt (Ausgaben- und Einnahmenverteilung, Schlüsselzuweisungen). Im 3. Teil befaßt sich die Autorin mit der Frage, ob die derzeitige kommunale Finanzausstattung angemessen ist. Der letzte Teil der Studie diskutiert die Möglichkeiten eines interkommunalen Finanzausgleichs. Dabei wird geprüft, ob Gebührenfinanzierung, Zentralisierung und Transfers geeignet sind, dieses Ziel zu verwirklichen. Abschließend werden die wichtigsten Ergebnisse und Reformmöglichkeiten für den kommunalen Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz kommentiert. roro/difu