Die Planungsgenehmigung im Fachplanungsrecht. Anwendungsbereich, Verfahren und Rechtswirkungen.

Abstract

Gegenstand der Arbeit ist die lange Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei der Zulassung von Industrie- und Infrastrukturmaßnahmen. Fachplanung ist die raumbedeutsame Maßnahme, die einer verwaltungsinternen Gesamtplanung unterliegt. Die Behörde erteilt nach Maßgabe der Fachplanungsgesetze die für den Bürger verbindliche Fachplanungsentscheidung. Der Autor untersucht, ob Genehmigungen auch in einfacherem Verfahren zu erteilen sind oder ständig einem förmlichen Planfeststellungsverfahren unterliegen. Schwerpunktmäßig befaßt sich die Arbeit mit Genehmigungsverfahren im Wasser-, Flurbereinigungs- und Abfallrecht und auch mit dem Planungsrecht der Verkehrswege und Verkehrsanlagen. Den Schluß bildet die Darstellung des Verhältnisses der drei Zulassungsformen Planfeststellung, Plangenehmigung und Entfallen von bzw. Verzicht auf Planfeststellung und Plangenehmigung. kirs/difu