Die Gemeinde unter EU-Recht.

Abstract

Wissenschaftler aus Deutschland und Österreich zeigen die Rechtsquellen des Gemeinschaftsrechts der Europäischen Union auf, legen diese Rechtsquellen aus und zeigen unter Berücksichtigung der einschlägigen Literatur und der Rechtsprechung auf, welche rechtlichen Möglichkeiten die Gemeinden haben, unter der Geltung des EU-Rechts ihre Aufgaben zu erfüllen und ihre Interessen wahrzunehmen. So werden die Auswirkungen des EU-Beitritts Österreichs auf die Gemeinden eingehend und umfassend untersucht. Dabei wird herausgestellt, welche EU-Gemeinschaftsrechtsvorschriften zu beachten sind, was erlaubt, was verboten ist und wie in bestimmten Fällen vorzugehen ist. Im einzelnen werden folgende Themen behandelt: Beschäftigung von EU-Bürgern in den Gemeinden, Niederlassungsfreiheit, örtliche Raumplanung, Beiträge und Subventionen, Vergaberecht, Steuern, kommunale Dienstleistungen, kommunaler Umweltschutz. goj/difu