Allgemeines Polizeirecht. Aufgaben, Grundsätze und Handlungen.

Abstract

Gegenstand der Arbeit ist das allgemeine Polizeirecht der Schweiz. Der Polizeibegriff und die Polizeiaufgaben (Gefahrenabwehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung) werden eingehend untersucht und gegenüber weitergehenden staatlichen Vorsorgeaufgaben (Gefahrenvorsorge, Recht der Risikosetzung) abgegrenzt. Bei der Behandlung der allgemeinen Rechtsgrundsätze des Polizeirechts (Gesetzmäßigkeits- und Opportunitätsprinzip) wird insbesondere das Störerprinzip vertieft und dogmatisch aufgearbeitet. Den Abschluß der Arbeit bildet eine Darstellung des polizeibehördlichen Handelns (Datenbearbeitung, Standardmaßnahmen, polizeilicher Zwang). Behandelt werden Behörden des Bundes, der Kantone und Gemeinden. Bei den materiellen Schutzgütern der Polizei wird rechtsvergleichend auch auf Deutschland und Frankreich eingegangen. kmr/difu