Auflistung nach Schlagwort "Verwaltungsentscheidung"

Gerade angezeigt 1 - 20 von 35
  • Zeitschriftenaufsatz
  • Zeitschriftenaufsatz
    Bebauungsplan und enteignungsrechtliche Vorwirkung von Verwaltungsentscheidungen.
    (1999, Boorberg)
    Bundesverwaltungsgericht (1. Kammer des Ersten Senats), Beschluss vom 22.2.1999 - 1 BvR 565/91 - Deutsches Verwaltungsblatt (DVBl.) 1999 Heft 10 S.704. difu
  • Zeitschriftenaufsatz
  • Zeitschriftenaufsatz
    Bedarf die öffentliche Verwaltung einer eigenen Entscheidungstheorie? Teil 1.
    (2016, Kohlhammer) Rottenwallner, Thomas
    Der Verfasser hat sich in dieser Zeitschrift (VR 2016, 1 ff. [Teil 1] 37 ff. [Teil 2]) bereits mit der Frage auseinandergesetzt, ob die öffentliche Verwaltung einer allgemeinen Handlungstheorie bedarf. Da jede Handlung auf einer Entscheidung beruht, schließt sich daran geradezu zwangsläufig die Frage nach den theoretischen Grundlagen der dem Verwaltungshandeln zugrunde liegenden Entscheidungen an. Es gibt keine Theorie der Verwaltungsentscheidung, sondern nur eine Entscheidungstheorie, die in ihrer klassischen Form eine Gruppe von Theorien bezeichnet, die rationales Denken durch die Gesetze der Logik und der Wahrscheinlichkeitstheorie definiert. Die Verwaltungsrechtswissenschaft umgeht diese Problematik durch die Beschäftigung mit dem der Entscheidungsfindung dienendem Verwaltungsverfahrensrecht. Viele elementare Gesichtspunkte bleiben dabei außer Betracht.
  • Zeitschriftenaufsatz
    Brauchen wir ein digitales Verwaltungsrecht?
    (2019, Kohlhammer) Berger, Ariane
  • Monographie
    Das Spannungsverhältnis zwischen funktionaler Privatisierung und demokratischer Legitimation. Eine Untersuchung der Anwendung und Anforderungen des Demokratieprinzips auf die Einbeziehung privater Verwaltungshelfer im Vorfeld einer Verwaltungsentscheidung.
    (2014, Nomos) Münch, Antje von
    Das Buch behandelt die in der Praxis immer stärker in den Vordergrund rückende Frage nach demokratischer Verantwortlichkeit Privater, die zur staatlichen Aufgabenerfüllung herangezogen werden und aufgrund überlegener Sachkenntnis einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf Verwaltungsentscheidungen nehmen können. Die Autorin stellt ein Legitimationsmodell für den entscheidungsvorbereitenden Verwaltungshelfer auf, welches sich nicht in der Übertragung klassischer Legitimationsketten erschöpft. Vielmehr werden bei diesem Modell sachangemessene Aufsichts- und Kontrollmechanismen gefordert, deren Umfang sich nach dem Grad des Einflusses auf die staatliche Entscheidung richtet.
  • Zeitschriftenaufsatz
    Der Anspruch auf Rücknahme rechtswidriger belastender Verwaltungsakte.
    (2008, Heymann) Ludwigs, Markus
    Die Frage, in welchen Konstellationen sich das Rücknahmeermessen einer Verwaltungsbehörde im Rahmen des § 48 I 1 VwVfG zu einer Rücknahmepflicht mit korrespondierendem Rücknahmeanspruch verdichtet, entzieht sich einer rechtsgrundsätzlichen Bewertung. Maßgeblich sind vielmehr stets die Umstände des Einzelfalls. Gleichwohl haben sich in der Rechtsprechung des BVerwG Fallgruppen herausgebildet, in denen von einer Ermessensreduzierung auf Null auszugehen ist. Zweifelsfragen wirft dabei vor allem der Einfluss des europäischen Gemeinschaftsrechts auf nachfolgende Beitrag zeigt vor dem Hintergrund der jüngsten Rechtsprechung des BVerwG und des EuGH auf, dass ein Anspruch auf Rücknahme rechtswidriger belastender Verwaltungsakte - auch mit Blick auf das gemeinschaftsrechtliche Effektivitätsgebot - nur ganz ausnahmsweise anzuerkennen ist.
  • Monographie
    Der Zeitkonflikt in der Risikogesellschaft. Risiko und Zeitorientierung in rechtsförmigen Verwaltungsentscheidungen.
    (1993, Duncker & Humblot) Hiller, Petra
    Mit dem Begriff "Risiko" werden die Menschen täglich konfrontiert. Dabei wird unter Risiko gewöhnlich eine Beschreibung zu erwartender Schäden verstanden. Die Soziologie beginnt gerade erst, das "Risiko" als Themenfeld theoretischer Untersuchungen zu entdecken. Die Autorin versucht, die Risikoproblematik als Zeitproblematik zu sehen. Sie bringt dabei den Aspekt des Zusammenhangs von Risiko und Zukunft in eine wissenschaftliche Konzeption, um einen speziellen (von vielen möglichen) Risikobegriff herauszugreifen. Der "Zeitkonflikt" ergibt sich aus der Zukunftsorientierung des Risikos und der Vergangenheitsorientierung des Rechts. Um die spezifische Qualität des Phänomens zu beschreiben, geht die Untersuchung auf das Verhältnis von Risiko und Zeit in rechtsförmig programmierten Verwaltungsentscheidungen ein. Dazu gehört die Erarbeitung eines entscheidungsbezogenen Risikobegriffs ebenso wie die gesellschaftstheoretische Erweiterung im Hinblick auf das Risiko als Reflexionsmodus. Von diesen Problemstellungen ausgehend wird die Risikosteuerung abschließend aus der Sicht des Rechts betrachtet. mabo/difu
  • Monographie
    Die Bedeutung des EG-Beihilfenrechts für wirtschaftsverwaltungsrechtliche Genehmigungsentscheidungen. Eine Untersuchung am Beispiel personenbeförderungsrechtlicher Genehmigungen nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache "Altmark-Trans".
    (2010, Lang) Plenge, Nils Benjamin
    Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache "Altmark-Trans" stellen Ausgleichsleistungen der öffentlichen Hand zur Erbringung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen Beihilfen im Sinne des Art. 87 Abs. 1 EG dar, wenn im Rahmen ihrer Gewährung die vom Gerichtshof entwickelten "Altmark-Kriterien" nicht eingehalten werden. Damit stellt sich die Frage, welche Bedeutung möglichen Verstößen gegen das EG-Beihilfenrecht im Rahmen mitgliedsstaatlicher Verwaltungsentscheidungen zukommt. Dies wirft interessante Fragen des Zusammenspiels der gemeinschaftsrechtlichen und nationalen Rechtsnormen auf, hat aber auch erhebliche Folgeaspekte der Praktikabilität. Am Beispiel personenbeförderungsrechtlicher Genehmigungsverfahren im chronisch defizitären straßengebundenen ÖPNV untersucht der Autor, ob die Frage beihilfenrechtskonformer Finanzierung bereits Gegenstand wirtschaftsverwaltungsrechtlicher Genehmigungsentscheidungen sein muss oder ausschließlich der Europäischen Kommission vorbehalten ist. Die Untersuchung kommt nach einer umfassenden Auslegung der einschlägigen Rechtsnormen zu dem Ergebnis, dass eine Pflicht zur Berücksichtigung von Beihilfenfragen bereits im wirtschaftsverwaltungsrechtlichen Genehmigungsverfahren aus dem Gemeinschaftsrecht und deutschem Verfassungsrecht folgt. Die für den Bereich des ÖPNV im Dezember 2009 in Kraft getretene EG-Verordnung 1370/07 steht diesem Ergebnis nicht entgegen.
  • Zeitschriftenaufsatz
    Die Mitwirkung der Zivilgesellschaft am Verwaltungshandeln. Eine Bilanz.
    (2016, Nomos) Köck, Wolfgang
    Die Zivilgesellschaft ist mittlerweile maßgeblich in das Verwaltungshandeln einbezogen und gewinnt über die öffentlichkeitsbeteiligung zunehmenden Einfluss auf Verwaltungsentscheidungen. Eine initiale Rolle hat hierbei das Aarhus-Übereinkommen und seine Umsetzung in EU-Recht gespielt, aber auch deutsche Erfahrungen, wie das Desaster von "Stuttgart 21". Im Beitrag wird die Entwicklung für Deutschland nachgezeichnet. Der Text beruht auf einem Vortrag für das 14. Deutsch-Türkische Kolloquium zum Staatsrecht, das in diesem Jahr dem Thema "Staat und Zivilgesellschaft" gewidmet war. Die Vortragsform ist weitgehend beibehalten worden.
  • Monographie
  • Monographie
    Die Verwaltungsentscheidung. Bescheide - Schriftsätze - Schreiben - Verfügungen. 4. überarb. Aufl.
    (2002, Boorberg) Volkert, Werner
    Die Anleitung enthält konkrete Formulierungsvorschläge und zahlreiche Beispiele sowie Anwendungshinweise. Inhalt und Aufbau des behördlichen Erstbescheides sowie des Widerspruchsbescheides und des Abhilfebescheides bilden den Schwerpunkt. Der Autor geht auch auf die für die Bescheiderstellung relevanten Vorschriften des materiellen Verfahrensrechts sowie des Verwaltungsverfahrens-, Zustellungs- und Verwaltungsvollstreckungsrechts ein. Zahlreichen Beispiele und Formulierungsmuster sind eine wichtige Hilfe bei der praxisgerechten Entscheidung von Einzelfällen. difu
  • Monographie
    Die Verwaltungsentscheidung. Bescheide - Schriftsätze - Schreiben - Verfügungen. 5. überarb. Aufl.
    (2010, Boorberg) Volkert, Werner
    Das Buch enthält konkrete Formulierungsvorschläge und zahlreiche eingängige Beispiele sowie Anwendungshinweise. Inhalt und Aufbau des behördlichen Erstbescheides sowie des Widerspruchsbescheides und des Abhilfebescheides bilden die Schwerpunkte des Werks und sind im Detail erläutert. Darüber hinaus hat der Autor die Erfahrungen aus der Praxis mit dem elektronischen Verwaltungsakt eingearbeitet.
  • Monographie
    Die "dissenting opinion" in der Verwaltung. Zum Problem der Öffentlichkeit staatlicher Entscheidungsvorgänge.
    (1972) Berggreen-Merkel, Ingeborg
    Anlaß der Arbeit war der - in der Zwischenzeit für das Bundesverfassungsgericht gelöste - Streit, ob einem im Kollegium überstimmten Richter gestattet werden sollte, seine abweichende Meinung (,,dissenting opinion'') dem Urteil beizufügen.Die Autorin untersucht die Frage, wieweit es möglich und sinnvoll ist, auch einem an einer Verwaltungsentscheidung Mitwirkenden zuzugestehen, seine bei der Entscheidung nicht durchgedrungene Auffassung bekanntzugeben.Sie sieht die Vorteile einer ,,dissenting opinion'' in der vermehrten Öffentlichkeit und der Transparenz staatlicher Entscheidungsvorgänge im demokratischen Rechtsstaat.Die Verfasserin, die ihren Betrachtungen die Rechtslage im Bund und in Bayern zugrundelegt, plädiert dafür, die ,,dissenting opinion'' in Entscheidungen kollegialer Verwaltungsorgane einzuführen, wie z.B. der kommunalen Gremien.Die Arbeit schließt mit einer Betrachtung über das Problem der ,,dissenting opinion'' in der amerikanischen Verwaltung. wd/difu
  • Aufsatz aus Sammelwerk
  • Zeitschriftenaufsatz
    Die elektronische Form in Rechtsbehelfsbelehrungen: Überflüssiger Ballast oder bürgerfreundlicher Mehrwert?
    (2020, Kohlhammer) Brügmann, Jonas
    In welchen Fällen und in welchem Umfang über die elektronische Form der Einlegung eines Rechtsbehelfs bei Erlass eines Verwaltungsaktes belehrt werden muss, ist in der Rechtsprechung noch immer umstritten und auch die Verwaltungspraxis ist entsprechend vielfältig. Der Beitrag plädiert für eine weitrechende Belehrungspflicht sowie für eine dem elektronischen Rechtsverkehr offen gesinnte Rechtsprechung. Dafür werden in der Rechtsprechung vorgebrachte Einwände gegen die Belehrung über die elektronische Form aufgezeigt und unter Berücksichtigung der allgemeinen sowie der sozial- und abgabenrechtlichen Verwaltungsverfahrensvorschriften diskutiert.
  • Graue Literatur
    Europäisches Gemeinschaftsrecht in der kommunalen Praxis. Montag, 18. Februar 2008 Münster.
    (2008) Maidowski, Ulrich
    Das Skript möchte den Leser möglichst kompakt mit den Informationen versorgen, die man für den Einstieg in das Gemeinschaftsrecht im Rahmen der beruflichen Praxis benötigt. Der Autor verspricht, dass sich beim Durcharbeiten des Skripts ein Gefühl einstellt, das er den "Europa-Reflex" nennt und das dazu befähigt, gemeinschaftsrechtliche Bezüge auch dort zu ahnen, wo ihre Relevanz nicht gleich offenkundig ist. Das Skript gliedert sich in eine knappe Einführung in die Struktur der EU und ihrer Organe, die Rechtsquellen des Gemeinschaftsrecht (Verordnung, Richtlinie, Entscheidung, Empfehlung), in Erläuterungen der Strukturen und Problemfelder im Verhältnis Gemeinschaftsrecht / mitgliederstaatliches Recht, die Auslegung des Gemeinschaftsrechts, klassische Entscheidungen des EuGH und des Bundesverfassungsgerichts und schließlich in einen Überblick über das europäische Umweltrecht, worin auf typische umweltrechtliche Strukturen aufmerksam gemacht wird, die Wirkungsweise des internationalen Umweltrechts erfasst unddie Relevanzfür die innerstaatliche Rechtsanwendung deutlich wird. goj/difu
  • Zeitschriftenaufsatz
    Genehmigung und Planungsentscheidung. Überlegungen zu zwei Grundmodellen des Verwaltungsrechts und zu ihrer Kombination.
    (1982) Wahl, -
    Zunächst werden die zwei rechtlichen Grundmodelle der Verwaltungsentscheidungen dargestellt - die Kontrollerlaubnis (präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt) und die Planfeststellung - und die jeweiligen qualitativen Unterschiede im Abwägen herausgearbeitet. Sodann werden Formen der Kombination dieser Grundmodelle vorgeführt: der Typ der Baugenehmigung, privatnützige Planfeststellungen, Entscheidungen bei der Flughafenplanung, atomrechtliche und immissionsschutzrechtliche Genehmigungen. Diese werden unter der leitenden Fragestellung des Vorhandenseins von Entscheidungsspielräumen behandelt. bm
  • Zeitschriftenaufsatz
    Die Genehmigung von Flächennutzungsplänen.
    (2019, Hüthig Jehle Rehm) Heyn, Benjamin
  • Zeitschriftenaufsatz