Auf dem Weg zu einer kommunalen Beteiligungskultur: Bausteine, Merkposten und Prüffragen. Anregungen für Kommunalverwaltungen und kommunale Politik.

Abstract

Zivilgesellschaftliche Akteure suchen für ihr Engagement verstärkt neue Wege jenseits von Parteien und organisierter Kommunalpolitik sowie festgefügten Interessengruppen. Diese neue Dynamik der Bürgerbeteiligung hat erhebliche Konsequenzen für die Kommunen, und zwar nicht nur in Hinblick auf ihr Handeln nach außen, also die Konzeption und Organisation von Beteiligungsprozessen, sondern auch nach innen. Die Kommunikation der einzelnen Fachbereiche und ein integriertes Vorgehen der Verwaltung sind notwendige Voraussetzungen für eine nachhaltige Beteiligungskultur, die weit über einzelne Beteiligungsprojekte hinausgeht. Beteiligungskultur bedeutet somit auch die Organisation der "Beteiligung zur Beteiligung": Vor dem ersten konkreten Beteiligungsprojekt sollte ein gemeinsamer Diskussionsprozess verschiedener Akteursgruppen, zunächst Kommunalverwaltung und -politik, dann sukzessive aller Akteure (Verwaltung, Politik, Bürgerschaft, Vorhabenträger, Wirtschaft und Medien) über die als wichtig und notwendig erachteten Bausteine einer Neuausrichtung der Beteiligung geführt werden. Für den erforderlichen Ausbau der Professionalisierung und die Bereitstellung der Ressourcen sind Überlegungen zur Änderung von Verwaltungsstrukturen und Abläufen anzustellen. Da es für die Umsetzung dieser Aufgaben und Herausforderungen kein fertiges Konzept gibt, ist kommunale Beteiligungskultur für alle Beteiligten ein Lernprozess. Hierbei wird Kommunikation zu einem Schlüsselbegriff für eine erfolgreiche Gestaltung und Umsetzung von Beteiligung.