Recht und Organisation der Kommunalwirtschaft.

Abstract

Unter Bezugnahme auf die landesgesetzlichen Rechtsquellen in Oberösterreich wird die prinzipielle Stellung der Kommunalwirtschaft im Rahmen des Staats- und Verwaltungsrechts, insbesondere die Geltung des Subsidiaritätsprinzips für die Errichtung kommunaler Unternehmen, behandelt. Dabei wird der durchgehende Zusammenhang mit den konkreten Einzelproblemen der Kommunalwirtschaft herausgehoben Organisationsnormen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit, rechtliche Grundlagen und Grenzen, Probleme der ausgegliederten Unternehmen. Nicht behandelt werden Fragen der rechtlichen Beziehungen zwischen Gemeindewirtschaft und dem ,,leistungsbegehrenden'' Bürger.