Der Sächsische Stadtentwicklungsfonds ein Konzept für die Zukunft? Überlegungen aus Sicht einer Förderbank.

Abstract

Der Freistaat Sachsen, die Europäische Investitionsbank, die Stadt Leipzig und die Sächsische Aufbaubank (SAB) haben beschlossen, einen Stadtentwicklungsfonds Sachsen als bundesweites Pilotprojekt zur Umsetzung der JESSICA-Initiative auf den Weg zu bringen. Die Stadt Leipzig konnte bereits umfangreiche Erfahrungen mit der ausgelaufenen EU-Initiative URBAN sammeln. Der mit URBAN verfolgte integrative Förderansatz soll dabei weitergeführt werden, d.h. die Bekämpfung städtebaulicher, demographischer, wirtschaftlicher, ökologischer, kultureller und sozialer Problemlagen in städtischen Gebieten durch Maßnahmebündelung im Rahmen eines integrierten Handlungskonzepts. Der Stadtentwicklungsfonds Sachsen soll in der Förderperiode 2007-2013 mit ca. 10 Mio. Fondsvolumen erprobt und weiterentwickelt werden. Aus Sicht der SAB sollte der Fonds in vier Schwerpunktbereichen (lokale Wirtschaftsförderung, Kommunalinvestitionen, Innenstadtentwicklung und nicht investive Maßnahmen) günstige Darlehensvarianten anbieten. Der Fonds soll dabei als gesonderter Finanzierungsblock innerhalb der SAB errichtet werden, wobei dieser neben dem Finanzblock EFRE auch für weitere nationale (öffentlich-rechtliche und private) Mittel offen stehen wird, um möglichst vielseitig investieren zu können. Zudem gewährleistet eine Förderagentur der SAB die Betreuung der Kommunen.Nach erfolgreicher Durchführung der Pilotphase in Leipzig soll der Stadtentwicklungsfonds über die SAB allen sächsischen Städten zur Verfügung stehen. difu