Die Eigensicherung der alliierten Stationierungsstreitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

Die im April 1990 abgeschlossene Arbeit behandelt die Eigensicherung der alliierten Streitkräfte in der Bundesrepublik und ist nunmehr als rechtshistorisch zu bezeichnen. Die Kompetenzen der Bundeswehr erfahren eine Betrachtung, speziell nach dem "Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und zivile Wachpersonen" (UZwGBw). Danach erfolgt eine Untersuchung des Schutzes alliierter Anlagen durch deutsche Sicherheitsbehörden (Bundeswehr, Polizei) und die Alliierten selbst, wobei ein Vergleich zwischen den US-amerikanischen, britischen und französischen Truppen stattfindet. Es schließt sich eine völkerrechtliche Betrachtung nach dem NATO-Truppenstatut (NTS) und dessen Zusatzabkommen an. Danach beschreibt der Autor die Umsetzung der alliierten Rechte in deutsches Recht (Zustimmungsgesetz zum NTS, Selbstschutzrecht der Alliierten) sowie deren Verfassungsmäßigkeit. rebo/difu