23 Bundesgerichtsentscheide zu Artikel 5 des Raumplanungsgesetzes (materielle Enteignung). 23 arrets du Tribunal féderal concernant l'article 5 de la loi sur l'amenagement du territoire (expropriation materielle).

Abstract

Die Idee vom Ausgleich der Interessen steht im Zentrum der Raumplanung in der Schweiz. In einem Land, wo der Boden knapp ist und deshalb sparsam genutzt werden soll, muß ein solcher Ausgleich besonders wirksam sein. Es geht darum, die zahlreichen Ansprüche an den Boden auszugleichen und die Nutzungsvielfalt - Siedlung, Landwirtschaft, Erholung, Naturschutz usw. - zu sichern. Bei bestimmten Anordnungen des Nutzungsplanes stellt sich daher für das Gemeinwesen wie für Private immer wieder die Frage, ob im einzelnen Fall nicht der Artikel 5 Absatz 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG) zum Zuge kommt. Diese Bestimmung verlangt, daß voll entschädigt wird, wenn Planungen zu Eigentumsbeschränkungen führen, die einer Enteignung gleichkommen. Es wird der entsprechende Artikel des Raumplanungsgesetzes näher erläutert. geh/difu