Die TA-Lärm als Rechtsproblem.

Abstract

Der Autor beschäftigt sich zunächst mit dem Rechtscharakter und der Bindungswirkung der TA-Lärm 1998. Als so genannte normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift hat sie nach Auffassung des Autors eine normähnliche Bindungswirkung, die jedoch Schranken unterliegt und eine gewisse Abstufung erkennen läßt. Im Hauptteil werden die rechtlichen Einzelprobleme der TA-Lärm 1998 bearbeitet, wobei immer auch die Auswirkungen auf die Anwendungspraxis berücksichtigt werden. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen insbesondere der Anwendungsbereich der TA-Lärm 1998, die Immissionsrichtwerte im einzelnen, die Immissionsbewertung bei genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, der bei der Immissionsbewertung neu eingeführte Akzeptorbezug, die zahlreichen Ausnahmevorschriften zum akzeptorbezogenen Ansatz und die vorgesehene Verfahrensweise zur Prüfung und zum Erlaß von nachträglichen Anordnungen. Der Autor zeigt auf, dass auch die neue TA-Lärm 1998 nur zum Teil gesetzeskonform und in größerem Umfang in der Praxis nicht vollzugstauglich ist. Es werden dem Vorschriftengeber deshalb konkrete Verbesserungsvorschläge genannt und der Praxis zahlreiche Anwendungshilfen zum gesetzeskonformen Vollzug der TA-Lärm 1998 gegeben. difu